Man sagt, Goldfische hätten ein Erinnerungsvermögen, das nicht weiter als zehn Sekunden zurückreicht, und alles zuvor Erlebte und Gesehene sei schon vergessen. Im Gegensatz dazu ist Papier zwar geduldig, vergisst aber nur selten. Es müsste auch schon ein sehr kurzes Gedächtnis haben, um sich nicht zu erinnern, wie das Bebauungsprojekt für das Ziegelhofgebiet ursprünglich begründet wurde.
Wir fassen kurz zusammen:
Am 19. Februar berichtete die “Rheinpfalz” über das “Ja zum Ziegelhofweg” und liess die erstaunten Frankenthaler wissen: “Wohnungen für Flüchtlinge sollen auf dem Gelände östlich der Robert-Schuman-IGS gebaut werden”. Weiter wurde OB Hebich (CDU) mit dem Satz zitiert: „Wir haben die Pflicht, Flüchtlinge unterzubringen und sie bei positiver Bleibeprognose zu integrieren.”
Die Zielrichtung des Beschlusses schien klar und unmissverständlich.
Der unerwartet heftige Widerstand aus der Bevölkerung führte inzwischen zu einem taktischen Schwenk in der Argumentation. Nunmehr wird die Bebauung einer Wiesenlandschaft im Herzen der Stadt ohne Einbeziehung der Anwohner als ein “ergebnisoffenes Verfahren” (“Rheinpfalz”, 8. April) bezeichnet mit dem Ziel, “einkommensschwachen Menschen” (OB Hebich im SWR-Interview vom 8.April) und “jungen Familien” (“Rheinpfalz”, 7. April) bezahlbaren Wohnraum zu bieten. Ein Zusammenhang zu Flüchtlingen sei allenfalls insofern gegeben, als dass “anerkannte Flüchtlinge ebenfalls auf dem Wohnungsmarkt zunehmend als Nachfrager” (“Rheinpfalz”, 7. April) auftreten werden.
Statt hier konkreter zu werden, wird bislang nur mit großem Getöse auf das Engagement der Alternative für Deutschland und deren Flugblatt reagiert und sich in geschlossener Einheitsfront empört gegeben, weil die hehren Ziele der Stadtoberen vom Bürger angeblich völlig falsch interpretiert wurden. Man darf also auf die Ausführungen OB Hebichs sowie des Stadtrats bei der bevorstehenden Bürgerversammlung am 21. April 2016 gespannt sein, welche “jungen Familien” und “einkommensschwachen Menschen” denn nun konkret gemeint sind. OB Hebich sowie alle im Stadtrat vertretenen Fraktionen werden sich vom Bürger und Wähler nämlich an diesen Aussagen messen lassen müssen. Auch sollte allen Bürgern bewusst sein: Ist der geplante Bau erst einmal errichtet, haben die Bürger keinen Einfluss mehr darauf, wer diesen beziehen wird.
Eine unabhängige Presse würde die eingangs genannten Widersprüche in den bisherigen Stellungnahmen der Verantwortlichen aufgreifen und kritisch hinterfragen. Dazu ist die “Rheinpfalz” jedoch offensichtlich nicht in der Lage. Hier beschäftigt man sich lieber mit vermeintlichen Formfehlern im Hinblick auf das AfD-Flugblatt als mit Fakten. Die Leser hingegen hält man in der Redaktionsstube wohl tatsächlich für Goldfische, denn in der Kolumne „Rück-Spiegel“ ist am 9. April zu lesen: “Denn entgegen sämtlicher Publikationen der AfD soll dort KEIN (!!!) Asylantenheim entstehen.” (Man beachte hierbei auch die volkspädagogische Schreibweise und Anzahl der Ausrufezeichen.)
Allen, die der Alternative für Deutschland am liebsten jeden Einsatz für die Interessen von Bürgern und Betroffenen verbieten wollen, sei gesagt: Wir vergessen nicht. Nicht das Bedürfnis nach Sicherheit, Lebensqualität und Bewahrung des Eigenen. Nicht den Wunsch nach wahrer, direkter Demokratie und Mitbestimmung des Bürgers bei wichtigen Fragestellungen. Und auch nicht den Glauben an eine faire Berichterstattung.
Sie sind nicht wehrlos! Lassen Sie die Stadtverwaltung wissen, was Sie von einer Asylunterkunft vor Ihrer Haustür denken:
21. April 2016, 20 Uhr
Bürgerversammlung
Congressforum Frankenthal
Wir sind IHRE Stimme in Frankenthal, Rheinland-Pfalz und Deutschland.
