Frankenthal

Drei gute Nachrichten …

Wer zuletzt einem unserer Treffen beigewohnt hat, der weiß bereits, dass wir zum Jahresende 2023 unseren langjährigen Veranstaltungsraum in der Gaststätte des VfR Frankenthal verloren haben. Insoweit haben sich das Märchen von Correctiv und die […]

Frankenthal

Letzter Infostand 2023

Trotz der zunehmend winterlichen Temperaturen haben wir es uns auch heute nicht nehmen lassen, mit unserem allmonatlichen Infostand in der Fußgängerzone Frankenthals präsent zu sein. Bereits vor zwei Tagen auf unserem letzten Bürgerdialog des Jahres […]

Frankenthal

Sofortprogramm im Doppelpack

Am vergangenen Donnerstag durften wir unsere Bundestagsabgeordnete Nicole Höchst in Frankenthal begrüßen, die zum sogenannten Sofortprogramm der AfD vortrug. Ein Programm mit 10 Sofortmaßnahmen, die eine AfD in Regierungsbeteilugng durchsetzen würde. Spontan kam überdies unser […]

Frankenthal

Antrag: Zuzugsstopp für Frankenthal

Die AfD Fraktion hat folgenden Antrag in den Frankenthaler Stadtrat eingebracht: Der Stadtrat möge beschließen: Der Oberbürgermeister setzt sich gegenüber Landes- und Bundesregierung für einen unbefristeten Zuzugsstopp für Flüchtlinge nach Frankenthal ein. Der Oberbürgermeister fordert […]

Frankenthal

Provinzposse in Frankenthal

In der letzten ordentlichen Stadtratssitzung, in der Vertrauenspersonen zur Auswahl von Schöffen am Amtsgericht gewählt werden sollten, konnte ein von der AfD Frankenthal benannter Kandidat nicht die notwendige Stimmenzahl erzielen. Um in einem zweiten Wahlgang […]

Frankenthal

OB Hebich antwortet nicht

Als “kleine Anfragen” bezeichnet man in deutschen Parlamenten eine auf wenige Punkte begrenzte Fragestellung eines Parlamentariers an die Exekutive, beispielsweise eines Abgeordneten an die Regierung. Dieses Instrument der parlamentarischen Kontrolle besteht auch im Stadtrat Frankenthal, […]