Kein Stuhl blieb leer, als unsere AfD-Fraktion im Stadtrat am 2. November 2023 zu einem Politischen Abend mit dem Bundestagsabgeordneten Stephan Brandner nach Frankenthal einlud. Im Rahmen seines Vortrags “Erosion des Rechtsstaats” wusste der Volljurist […]
Am vergangenen Donnerstag durften wir unsere Bundestagsabgeordnete Nicole Höchst in Frankenthal begrüßen, die zum sogenannten Sofortprogramm der AfD vortrug. Ein Programm mit 10 Sofortmaßnahmen, die eine AfD in Regierungsbeteilugng durchsetzen würde. Spontan kam überdies unser […]
Die AfD Fraktion hat folgenden Antrag in den Frankenthaler Stadtrat eingebracht: Der Stadtrat möge beschließen: Der Oberbürgermeister setzt sich gegenüber Landes- und Bundesregierung für einen unbefristeten Zuzugsstopp für Flüchtlinge nach Frankenthal ein. Der Oberbürgermeister fordert […]
Auch an diesem Wochenende haben wir einen Infostand in der Frankenthaler Fußgängerzone eingerichtet. Trotz des Festes auf dem Rathausplatz war die Innenstadt weniger belebt. Was jedoch nicht nachgelassen hat, ist das Interesse und die Aufgeschlossenheit, […]
Nachdem in den vergangenen Monaten die Anfragen zu unserem allmonatlichen Bürgerdialog massiv angestiegen sind, war es wieder einmal an der Zeit – auch außerhalb eines Wahlkampfes – einen Infostand in der Fußgängerzone Frankenthals abzuhalten. Offensichtlich […]
In der letzten ordentlichen Stadtratssitzung, in der Vertrauenspersonen zur Auswahl von Schöffen am Amtsgericht gewählt werden sollten, konnte ein von der AfD Frankenthal benannter Kandidat nicht die notwendige Stimmenzahl erzielen. Um in einem zweiten Wahlgang […]
Als “kleine Anfragen” bezeichnet man in deutschen Parlamenten eine auf wenige Punkte begrenzte Fragestellung eines Parlamentariers an die Exekutive, beispielsweise eines Abgeordneten an die Regierung. Dieses Instrument der parlamentarischen Kontrolle besteht auch im Stadtrat Frankenthal, […]
Die AfD Fraktion im Stadtrat Frankenthal hat die nachstehende kleine Anfrage an Oberbürgermeister Hebich gerichtet: Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Hebich, In einem Artikel der Rhein-Pfalz vom 18.01.23 hatte die Verwaltung klargestellt, daß das Parken auf […]
Die meisten Studernheimer dürften von der kurzfristigen Ankündigung der Stadt, dass die Eichwiesenhalle in Studernheim voraussichtlich als Asylunterkunft zweckentfremdet werden soll, überrascht worden sein. Ungeachtet dessen formierte sich in Studernheim relativ schnell der Widerstand gegen […]
Die AfD Fraktion im Stadtrat Frankenthal hat die nachstehende kleine Anfrage an Oberbürgermeister Hebich gerichtet: Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Hebich, laut einem Artikel in der Rheinpfalz vom 4.3.2023 kam es in der Nacht zum Samstag, […]
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