Frankenthal

Provinzposse in Frankenthal

In der letzten ordentlichen Stadtratssitzung, in der Vertrauenspersonen zur Auswahl von Schöffen am Amtsgericht gewählt werden sollten, konnte ein von der AfD Frankenthal benannter Kandidat nicht die notwendige Stimmenzahl erzielen. Um in einem zweiten Wahlgang […]

Frankenthal

OB Hebich antwortet nicht

Als “kleine Anfragen” bezeichnet man in deutschen Parlamenten eine auf wenige Punkte begrenzte Fragestellung eines Parlamentariers an die Exekutive, beispielsweise eines Abgeordneten an die Regierung. Dieses Instrument der parlamentarischen Kontrolle besteht auch im Stadtrat Frankenthal, […]