Aus der Bundestagsfraktion
- Schiedsverfahrensrecht: Ein genauer Blick lohnt sich! Fabian Jacobi - AfD-Fraktion im Bundestag 21. Oktober 2024
- Verbraucherschutz: Wo Geld fließt, wird Geld abgegriffen! Tobias Peterka - AfD-Fraktion Bundestag 21. Oktober 2024
- Das ist das Ergebnis der verfehlten Bildungspolitik! Dr. Götz Frömming - AfD-Fraktion im Bundestag 21. Oktober 2024
Neu in unserem Blog …
Festplatz “perspektivisch” ab 2027/28 wieder nutzbar …
Im Stadtrat Frankenthal reichte die AfD-Fraktion eine kleine Anfrage ein, ab wann mit einer Beseitigung des Containerdorfes gerechnet und wieder eine reguläre Nutzung des Festplatzes stattfinden kann. Die Antwort der Stadt liegt mittlerweile vor. Hier […]
Über eine halbe Million Euro für Sicherheitsdienst in Asylunterkünften
MIttlerweile liegt uns die Antwort der Stadtverwaltung Frankenthal auf unsere Anfrage “Kosten für Sicherheitsdienst in den städtischen Asylunterkünften?” vor (Drucksache XVII/4026). Die Antwort der Stadtverwaltung kann wie folgt zusammengefasst werden: Im Jahr 2022 lagen die […]
166.000 EUR für Reinigung der Asylunterkünfte in 2023 (+40%)
Im Stadtrat Frankenthal reichte die AfD-Fraktion eine kleine Anfrage zu den Reinigungskosten der städtischen Asylunterkünfte ein. Die Antwort der Stadt liegt mittlerweile vor. Danach beliefen sich die Gesamtkosten für die Jahre 2022 und 2023 auf […]