Die AfD Fraktion im Stadtrat Frankenthal hat die nachstehende kleine Anfrage (03/2020) an Oberbürgermeister Hebich gerichtet:
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Hebich,
die Coronakrise stellt viele Unternehmen vor große Herausforderungen. Insbesondere kleinere Mittelständler, Selbständige und Freiberufler sind davon betroffen und zum Teil in ihrer Existenz gefährdet. Sowohl auf Bundes- als auch auf Landesebene gibt es Maßnahmen zur Unterstützung der Wirtschaft, die zum Teil jedoch nur schleppend anlaufen.
Wir fragen den Stadtvorstand:
- Wie werden die Auswirkungen der Coronakrise auf die Wirtschaft in
Frankenthai und Umgebung bewertet? - Inwieweit werden die Unternehmen bei der Inanspruchnahme der
Bundes- und Landesmittel unterstützt? - Welche weiteren Maßnahmen werden in Frankenthai und Umgebung
zur Unterstützung der Wirtschaft unternommen? - Welches Budget steht für diese weiteren Maßnahmen zur
Verfügung?
Mit den besten Grüßen für die AfD- Fraktion
Hartmut Trapp
Ratsmitglied der Stadt Frankenthal
Kreis- und Fraktionsvorsitzender