Die AfD Fraktion im Stadtrat Frankenthal hat die nachstehende kleine Anfrage an Oberbürgermeister Meyer gerichtet: Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Meyer, die Kosten für Betreuung und Unterbringung von Asylantragsstellern und sogenannten Flüchtlingen belasten die Haushalte der […]
Die AfD Fraktion im Stadtrat Frankenthal hat die nachstehende kleine Anfrage an Oberbürgermeister Meyer gerichtet: Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Meyer, Die Eigen- und Wirtschaftsbetriebe der Stadt Frankenthal (EWF) sind unter anderem für die Reinigung der […]
Die AfD Fraktion im Stadtrat Frankenthal hat die nachstehende kleine Anfrage an Oberbürgermeister Meyer gerichtet: Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Meyer, die Kosten für Betreuung und Unterbringung von Asylantragsstellern und sogenanntenFlüchtlingen belasten die Haushalte der Kommunen […]
Als “kleine Anfragen” bezeichnet man in deutschen Parlamenten eine auf wenige Punkte begrenzte Fragestellung eines Parlamentariers an die Exekutive, beispielsweise eines Abgeordneten an die Regierung. Dieses Instrument der parlamentarischen Kontrolle besteht auch im Stadtrat Frankenthal, […]
Die AfD Fraktion im Stadtrat Frankenthal hat die nachstehende kleine Anfrage an Oberbürgermeister Hebich gerichtet: Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Hebich, In einem Artikel der Rhein-Pfalz vom 18.01.23 hatte die Verwaltung klargestellt, daß das Parken auf […]
Die AfD Fraktion im Stadtrat Frankenthal hat die nachstehende kleine Anfrage an Oberbürgermeister Hebich gerichtet: Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Hebich, laut einem Artikel in der Rheinpfalz vom 4.3.2023 kam es in der Nacht zum Samstag, […]
Die AfD Fraktion im Stadtrat Frankenthal hat die nachstehende kleine Anfrage an Oberbürgermeister Hebich gerichtet: Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Hebich, aktuell sind in Deutschland ca. 300.000 Migranten ausreisepflichtig ( Artikel im Spiegel vom 24.6.2022 ). […]
Die AfD Fraktion im Stadtrat Frankenthal hat die nachstehende kleine Anfrage an Oberbürgermeister Hebich gerichtet: Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Hebich, für den 7. Februar 2023 um 19 Uhr hatten Bürger aus dem Lautereckenviertel eine Versammlung […]
Die AfD Fraktion im Stadtrat Frankenthal hat die nachstehende kleine Anfrage an Oberbürgermeister Hebich gerichtet: Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Hebich, in einem Artikel der Rheinpfalz-Zeitung vom 11.1.2023 wurde erwähnt, dass die Stadt Frankenthal in ihrem […]
Die AfD Fraktion im Stadtrat Frankenthal hat die nachstehende kleine Anfrage an Oberbürgermeister Hebich gerichtet: Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Hebich, mit Schreiben vom 07.10.21 verlangt die Stadtklinik von ihren nichtgeimpften Mitarbeitern einen Testnachweis. Es handelt […]
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