Die AfD Fraktion im Stadtrat Frankenthal hat die nachstehende kleine Anfrage an Oberbürgermeister Meyer gerichtet: Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Meyer, die Kosten für Betreuung und Unterbringung von Asylantragsstellern und sogenannten Flüchtlingen belasten die Haushalte der […]
Die AfD Fraktion im Stadtrat Frankenthal hat die nachstehende kleine Anfrage an Oberbürgermeister Meyer gerichtet: Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Meyer, Die Eigen- und Wirtschaftsbetriebe der Stadt Frankenthal (EWF) sind unter anderem für die Reinigung der […]
Die AfD Fraktion im Stadtrat Frankenthal hat die nachstehende kleine Anfrage an Oberbürgermeister Meyer gerichtet: Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Meyer, die Kosten für Betreuung und Unterbringung von Asylantragsstellern und sogenanntenFlüchtlingen belasten die Haushalte der Kommunen […]
Wer zuletzt einem unserer Treffen beigewohnt hat, der weiß bereits, dass wir zum Jahresende 2023 unseren langjährigen Veranstaltungsraum in der Gaststätte des VfR Frankenthal verloren haben. Insoweit haben sich das Märchen von Correctiv und die […]
In dem Artikel “Festplatz: Zusätzliche Container kommen neben bestehende Anlage” vom 6. Dezember in der Online-Ausgabe der Rheinpfalz ist ausgeführt, dass laut Beschluss des Haupt- und Finanzausschusses die Anzahl der Containeranlagen für Asylanten von sechs […]
Kein Stuhl blieb leer, als unsere AfD-Fraktion im Stadtrat am 2. November 2023 zu einem Politischen Abend mit dem Bundestagsabgeordneten Stephan Brandner nach Frankenthal einlud. Im Rahmen seines Vortrags “Erosion des Rechtsstaats” wusste der Volljurist […]
Die AfD Fraktion hat folgenden Antrag in den Frankenthaler Stadtrat eingebracht: Der Stadtrat möge beschließen: Der Oberbürgermeister setzt sich gegenüber Landes- und Bundesregierung für einen unbefristeten Zuzugsstopp für Flüchtlinge nach Frankenthal ein. Der Oberbürgermeister fordert […]
Als “kleine Anfragen” bezeichnet man in deutschen Parlamenten eine auf wenige Punkte begrenzte Fragestellung eines Parlamentariers an die Exekutive, beispielsweise eines Abgeordneten an die Regierung. Dieses Instrument der parlamentarischen Kontrolle besteht auch im Stadtrat Frankenthal, […]
Die AfD Fraktion im Stadtrat Frankenthal hat die nachstehende kleine Anfrage an Oberbürgermeister Hebich gerichtet: Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Hebich, In einem Artikel der Rhein-Pfalz vom 18.01.23 hatte die Verwaltung klargestellt, daß das Parken auf […]
Die AfD Fraktion im Stadtrat Frankenthal hat die nachstehende kleine Anfrage an Oberbürgermeister Hebich gerichtet: Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Hebich, laut einem Artikel in der Rheinpfalz vom 4.3.2023 kam es in der Nacht zum Samstag, […]
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