Stellungnahme der AfD-Fraktion im Frankenthaler Stadtrat zur Ablehnung der Erhöhung des Hebesatzes der Grundsteuer B in der Sondersitzung am 1. April 2025: Die AfD-Fraktion hat der Vorlage zur Erhöhung der Grundsteuer B – betreffend Gewerbegrundstücke […]
Anlässlich des Volkstrauertages am 17. November 2024 wurden die Fraktionen im Stadtrat zur Gedenkstunde am Mahnmal der Toten des letzten Weltkrieges auf den Hauptfriedhof geladen. Die AfD Frankenthal folgte der Einladung, wobei wir als einzige […]
Anfrage der AfD-Fraktion vom 25.09.2024 Die AfD-Fraktion im Stadtrat Frankenthal bittet um Aufklärung durch die Stadtverwaltung hinsichtlich der wiederholten Einschränkungen bei wesentlichen Dienstleistungen im Sozialbereich, wie der Wohngeldstelle, der Grundsicherung und dem Standesamt. Laut Rheinpfalz-Artikel […]
Im Stadtrat Frankenthal reichte die AfD-Fraktion eine kleine Anfrage ein, ab wann mit einer Beseitigung des Containerdorfes gerechnet und wieder eine reguläre Nutzung des Festplatzes stattfinden kann. Die Antwort der Stadt liegt mittlerweile vor. Hier […]
MIttlerweile liegt uns die Antwort der Stadtverwaltung Frankenthal auf unsere Anfrage „Kosten für Sicherheitsdienst in den städtischen Asylunterkünften?“ vor (Drucksache XVII/4026). Die Antwort der Stadtverwaltung kann wie folgt zusammengefasst werden: Im Jahr 2022 lagen die […]
Im Stadtrat Frankenthal reichte die AfD-Fraktion eine kleine Anfrage zu den Reinigungskosten der städtischen Asylunterkünfte ein. Die Antwort der Stadt liegt mittlerweile vor. Danach beliefen sich die Gesamtkosten für die Jahre 2022 und 2023 auf […]
Die AfD-Fraktion im Stadtrat Frankenthal hat den nachstehenden Prüfantrag gestellt: Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Meyer,Sehr geehrte Damen und Herren, hiermit beantragt die AfD-Fraktion eine Prüfung, inwieweit Flüchtlinge zu gemeinnütziger Arbeit in unserer Stadt herangezogen werden […]
Die AfD Fraktion im Stadtrat Frankenthal hat die nachstehende kleine Anfrage eingereicht: Sehr geerhrter Herr Oberbürgermeister Meyer,sehr geehrte Damen und Herren, die AfD-Fraktion bittet um die Klärung folgender Angelegenheit: Bei dem kürzlich erfolgten Besuch des […]
Die AfD Fraktion im Stadtrat Frankenthal hat die nachstehende kleine Anfrage an Oberbürgermeister Meyer gerichtet: Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Meyer, die Kosten für Betreuung und Unterbringung von Asylantragsstellern und sogenannten Flüchtlingen belasten die Haushalte der […]
Die AfD Fraktion im Stadtrat Frankenthal hat die nachstehende kleine Anfrage an Oberbürgermeister Meyer gerichtet: Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Meyer, Die Eigen- und Wirtschaftsbetriebe der Stadt Frankenthal (EWF) sind unter anderem für die Reinigung der […]
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