Die AfD Fraktion im Stadtrat Frankenthal hat am 24.9.2020 die nachstehende kleine Anfrage (09/2020) an Oberbürgermeister Hebich gerichtet:
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Hebich,
angeblich haben Sie, lt. Rheinpfalz, sich bereit erklärt, Flüchtlinge aus dem abgebrannten Lager in Moria aufzunehmen.
Wie den Medien zu entnehmen ist, bitten die griechischen Sicherheitsbehörden darum, keine Personen aus diesem Lager aufzunehmen.
Grund: Die griechischen Behörden haben Angst, das Beispiel könnte bei Erfolg Schule machen und weitere Lager würden brennen, was auf der Insel Samos bereits der Fall ist.
Auch wir, die AfD finden, daß in den Flüchtlingslagen unhaltbare Zustände herrschen und dringend Abhilfe geschaffen werden muß.
Wenn es stimmt, daß Sie bereit sind, Flüchtlinge aufzunehmen, hier einige Fragen.
- An wieviel Personen haben Sie gedacht?
- An welchen Personenkreis haben Sie gedacht? Sie wissen, daß deutsche Behörden keinen Einfluß darauf haben, wenn anstelle kranker Frauen und Kinder fast immer gesunde junge Männer eintreffen.
- Gibt es für die angedachten Personen ausreichend Wohnraum, der ansonsten nicht benötigt wird?
- Ist die Finanzierung gesichert; wenn ja, wer kommt für die Kosten auf?
- Ursprünglich war geplant, 150 unbegleitete minderjährige Flüchtlinge in Deutschland aufzunehmen. Hier ein paar Informationen zu den Kosten und wer sie trägt:
Um 150 minderjährige unbegleitete “Flüchtlinge” zu finanzieren, braucht es die kompletten Lohnsteuereinnahmen von jeweils:
– 1650 Durchschnittsverdienern
– 2250 Feuerwehrmännern
– 2550 Erzieherinnen
– 2850 Krankenschwestern
Mit den besten Grüßen
Hartmut Trapp
Ratsmitglied der Stadt Frankenthal
Kreis- und Fraktionsvorsitzender
