Behinderung des AfD-Wahlkampfes durch Facebook

Seit dem Abend des 24. August 2017 ist das Facebook-Konto des Kaiserslauterer AfD Bundestagskandidaten Dr. Stefan Scheil bei Facebook gesperrt, der den Frankenthalern bereits durch seinen hiesigen Vortrag bekannt sein dürfte. Dies geschah ohne Angaben von Gründen und ohne Angabe eines Zeitraums.

Auf Beschwerden und die Legitimation durch Vorlage der Identitätspapiere erfolgte bisher keine Reaktion seitens Facebook.

Als Bundestagsdirektkandidat im Wahlkreis 209 ist Dr. Scheil Verwalter und Mitgestalter mehrerer Facebook-Seiten, die jeweils viele Tausend Besucher in der Woche haben, oft eine fünfstellige Zahl.

Diese Seiten wurden offenbar teilweise gelöscht, obwohl sie eindeutig als persönliche Seiten eines politischen Bewerbers einer demokratischen Partei gekennzeichnet waren.

Die Sperrrung und Löschung stellt daher einen schweren und völlig unbegründeten Eingriff in den laufenden Wahlkampf dar. 

Dr. Scheil erklärt in diesem Zusammenhang: “Leider zeigen sich hier erneut die Gefahren der Marktmacht US-amerikanischer Konzerne für den freien Meinungswettbewerb in Deutschland. Ich appelliere an die Verantwortlichen bei Facebook, diese Maßnahmen umgehend rückgängig zu machen und an die Öffentlichkeit, sich diesem Appell anzuschließen!”

Nachtrag: Das Konto von Herrn Dr. Scheil wurde – wohl aufgrund des massiven Drucks durch dessen Follower – mittlerweile wieder entsperrt. Eine Begründung für die vorangehende Sperrung wurde nicht gegeben.