Bereits Ende 2015 sieht der Verfassungsrechtler und CDU-Politiker Prof. Rupert Scholz in der Entscheidung, die Grenzen für jedermann zu öffnen, erhebliche Verstöße gleich gegen mehrere Gesetze, nämlich das Abkommen von Dublin, den Vertrag von Schengen, das Asylverfahrensgesetz und den Asylartikel des Grundgesetzes selbst. In diesem Interview begründet er, warum eine Klage vor dem Bundesverfassungsgericht Chancen hätte.
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Altkanzler: Zuwanderung aus fremden Zivilisationen bringt erhebliche Probleme
Bereits 2010 stellte Altkanzler Helmut Schmidt (SPD) in einem Interview klar, dass eine Zuwanderung aus fremden Zivilisationen erhebliche Probleme mit sich bringt, die die behaupteten Vorteile deutlich überwiegen. Auch den seit vielen Jahren propagierten Fachkräftemangel […]
Frankenthal
Eichwiesenhalle in Studernheim als Asylunterkunft?
Die meisten Studernheimer dürften von der kurzfristigen Ankündigung der Stadt, dass die Eichwiesenhalle in Studernheim voraussichtlich als Asylunterkunft zweckentfremdet werden soll, überrascht worden sein. Ungeachtet dessen formierte sich in Studernheim relativ schnell der Widerstand gegen […]
Europa
Wie Multikulturalismus scheitert – Beispiel Schweden
Die Idee, dass man Menschen mit unterschiedlicher kultureller Prägung, davon ausgehend mit unterschiedlichen kulturellen Praktiken, Werten und vor allem Handlungen und Handlungserwartungen, einfach in einem Staat zusammensperren und sich selbst überlassen kann, ist eine der […]