Die AfD Fraktion im Stadtrat Frankenthal hat die nachstehende kleine Anfrage (5/2019) an Oberbürgermeister Hebich gerichtet:
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Hebich,
die AfD Fraktion bittet um die Beantwortung folgender Fragen:
- Sind bei der Stadt Frankenthal sog. 1.-€ Jobber beschäftigt? Wenn ja, wie viele?
- Der soziale Arbeitsmarkt (SAm) wurde in 2 Paragraphen des SGBII niedergelegt (§§ 16e und 16i SGBII) und richtet sich an die Zielgruppe der Langzeitarbeitslosen. Hierzu die Frage: Wie viele Arbeitslose werden im Rahmen des sozialen Arbeitsmarketes bei der Stadt Frankenthal beschäftigt?
Mit den besten Grüßen
Henry Gräske
Ratsmitglied der Stadt Frankenthal
Wir kommen auf die Angelegenheit zurück, sobald die Antwort des Oberbürgermeisters vorliegt. Mehr über Sinn und Zweck der kleinen Anfrage als ein Instrument der parlamentarischen Kontrolle erfahren Sie hier.
