Bereits Ende 2015 sieht der Verfassungsrechtler und CDU-Politiker Prof. Rupert Scholz in der Entscheidung, die Grenzen für jedermann zu öffnen, erhebliche Verstöße gleich gegen mehrere Gesetze, nämlich das Abkommen von Dublin, den Vertrag von Schengen, das Asylverfahrensgesetz und den Asylartikel des Grundgesetzes selbst. In diesem Interview begründet er, warum eine Klage vor dem Bundesverfassungsgericht Chancen hätte.
Frankenthal
OB Hebichs „einschlägige Kreise“ | Lautereckenviertel
Die AfD Fraktion im Stadtrat Frankenthal hat die nachstehende kleine Anfrage an Oberbürgermeister Hebich gerichtet: Für den 7. Februar 2023 um 19 Uhr hatten Bürger aus dem Lautereckenviertel eine Versammlung im Filmsaal der Andreas-Albert-Schule organisiert, […]
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Psychiater: Da kommt ein irres Gewaltpotential
In der Sendung Peter Hahne vom 16. September 2017 kommt der Psychiater Dr. med. Christian Peter Dogs zu Wort, der mit Blick auf die Massenmigration aus arabisch-afrikanischen Gesellschaften nicht nur ein ungeheures Gewaltpotiential auf unser […]
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Unternehmer: Wir stehen vor einem kulturellen Zusammenbruch
Bereits kurz nach der illegalen Grenzöffnung im Jahre 2015 durch Frau Merkel stand Heinz Hermann Thiele (Knorr Bremse AG) als einer der ersten Unternehmer auf, um sich öffentlich gegen die Politik der grenzenlosen Zuwanderung zu […]