Die AfD Fraktion hat folgenden Antrag in den Frankenthaler Stadtrat eingebracht: Der Stadtrat möge beschließen: Der Oberbürgermeister setzt sich gegenüber Landes- und Bundesregierung für einen unbefristeten Zuzugsstopp für Flüchtlinge nach Frankenthal ein. Der Oberbürgermeister fordert […]
Auch an diesem Wochenende haben wir einen Infostand in der Frankenthaler Fußgängerzone eingerichtet. Trotz des Festes auf dem Rathausplatz war die Innenstadt weniger belebt. Was jedoch nicht nachgelassen hat, ist das Interesse und die Aufgeschlossenheit, […]
Ein Vortrag von Josef Kraus, dem ehemaligen Vorsitzenden des deutschen Lehrerverbands, in der Bibliothek des Konservatismus aus dem Jahr 2017. Leider ist die Bildungsmisere noch immer aktuell und hat sich gar noch verschärft …
Die Arbeit des Untersuchungsausschusses zur Flutkatastrophe 2021 im Ahrtal geht ihrem Ende entgegen. Inzwischen liegt der über 1500 Seiten starke Abschlussbericht des Vorsitzenden vor, den der Fraktionsvorsitzende der AfD im Landtag von Rheinland-Pfalz, Michael Frisch, […]
Zum Stand der Stiftungsförderung erklärt die Vorsitzende der Desiderius-Erasmus-Stiftung Erika Steinbach: „Es gibt keinerlei Anzeichen, dass sich Bundesregierung und Bundestag an das Urteil des Bundesverfassungsgerichts halten wollen. Durch Ihre Ignoranz verhöhnen sie geradezu das Bundesverfassungsgericht […]
Nachdem in den vergangenen Monaten die Anfragen zu unserem allmonatlichen Bürgerdialog massiv angestiegen sind, war es wieder einmal an der Zeit – auch außerhalb eines Wahlkampfes – einen Infostand in der Fußgängerzone Frankenthals abzuhalten. Offensichtlich […]
In der letzten ordentlichen Stadtratssitzung, in der Vertrauenspersonen zur Auswahl von Schöffen am Amtsgericht gewählt werden sollten, konnte ein von der AfD Frankenthal benannter Kandidat nicht die notwendige Stimmenzahl erzielen. Um in einem zweiten Wahlgang […]
Als “kleine Anfragen” bezeichnet man in deutschen Parlamenten eine auf wenige Punkte begrenzte Fragestellung eines Parlamentariers an die Exekutive, beispielsweise eines Abgeordneten an die Regierung. Dieses Instrument der parlamentarischen Kontrolle besteht auch im Stadtrat Frankenthal, […]
In der DDR kursierte eine Geschichte, von der niemand genau wusste, ob sie wirklich passiert oder einfach nur gut erfunden war: Bei Schnee und bitterem Frost standen zwei alte Damen an einer Haltestelle und warteten […]
Die AfD Fraktion im Stadtrat Frankenthal hat die nachstehende kleine Anfrage an Oberbürgermeister Hebich gerichtet: Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Hebich, In einem Artikel der Rhein-Pfalz vom 18.01.23 hatte die Verwaltung klargestellt, daß das Parken auf […]
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