Schon vor geraumer Zeit wurden 17 Punkte für die Arbeit und Ziele unserer Bürgerpartei auf städtischer und kommunaler Ebene entwickelt. Basierend auf diesen 17 Punkten, die am Ende des vorliegenden Beitrags nochmals wiedergegeben sind, haben wir folgende Schwerpunktthemen für unser zukünftiges Wirken im Stadtrat Frankenthals festgelegt:
- Die Eigenständigkeit Frankenthals muss erhalten bleiben, den Zusammenschluss mit Ludwigshafen lehnen wir ab.
- Die Qualität der Behandlung und nachoperativen Pflege in der Stadtklinik sowie die Arbeitsbedingungen für Ärzte und Pflegepersonal müssen geprüft und – wo erforderlich – verbessert werden.
- Das Erkenbert-Museum bedarf einer Sanierung.
- Die Pläne zu „Aufstockung“ im Pilgerpfad sind ersatzlos zu streichen.
- Der ÖPNV (Öffentlicher Personennahverkehr) zu Amazon ist – unabhängig davon, wie man zu diesem Arbeitgeber stehen mag – zu verbessern.
- Um die Attraktivität der Fußgängerzone zu erhöhen, sollten hier geeignete Anreize zur Ansiedlung eigentümergeführter Geschäfte und zur Reduzierung von Leerständen geschaffen werden.
- Die Schul- und Kita-Gebäude geben vereinzelt ein trauriges Bild ab, weshalb diese zunächst in Ihrer Gesamtheit umgehend zu prüfen und gegebenenfalls zu sanieren sind.
- Unser Nachwuchs ist unser höchstes Gut, die Investition in dessen Bildung unbedingte Pflicht und Selbstverständlichkeit, weshalb für ausreichend Kitaplätze gesorgt werden muss sowie weitere – adäquat entlohnte – Erzieher einzustellen sind.
- Die Schaffung bezahlbaren Wohraums für junge Familien muss unterstützt werden, wobei die ungerechte Bevorzugung von Zuwanderern umgehend zu beenden ist.
Sollte Sie ähnliche Ziele und Vorstellungen für Ihre Heimatstadt Frankenthal haben, so würden sich unsere Kandidaten über die Ihre Stimme bei der Stadtratswahl am 26. Mai 2019 freuen. Sollten Sie sich darüber hinaus politisch für Ihre Heimat einbringen wollen, so besuchen Sie uns bei einem unserer monatlichen Bürgertreffen., wobei wir Ihrer diesbezüglichen Kontaktaufnahme gerne entgegensehen.
17 Punkte für die Arbeit und Ziele unserer Bürgerpartei auf städtischer und kommunaler Ebene:
- Bürger vor Gewalt und Kriminalität schützen – Polizei, Feuerwehr und Rettungsdienste stärken
- Investitionsstau bei Straßen, Brücken und Sporthallen beseitigen
- Infrastruktur ausbauen, Dieselfahrverbote verhindern und ÖPNV bezahlbar machen
- Digitalisierung vorantreiben – alle Haushalte mit schnellem Internet versorgen – Mobilfunknetze flächendeckend ausbauen
- Hochwertige ärztliche Versorgung wohnortnah sicherstellen – Versorgungslücken im ambulanten Bereich schließen
- Kommunale Haushalte nachhaltig finanzieren, Schulden abbauen, Belastung künftiger Generationen verringern
- Grundsteuer und Gewerbesteuer nicht erhöhen – Straßenausbaubeiträge abschaffen
- Betreuungsqualität in KiTas verbessern – ehrenamtliches Engagement fördern – Jugend- und Seniorenarbeit unterstützen
- Schülerbeförderung auch in der Oberstufe bezuschussen – wohnortnahe Grundschulen erhalten
- Verwaltung vor Ort bürgernah organisieren – weitere Zentralisierung vermeiden – keine Gebietsreformen gegen den Willen der Bürger durchführen
- Baufällige Schulen sanieren, Klassen- und Fachräume zeitgemäß ausstatten
- Ortskerne erhalten, Landflucht verhindern, bezahlbaren Wohnraum schaffen
- Flächenverbrauch reduzieren, Kulturlandschaften erhalten, Natur schützen
- Islamisierung in den Kommunen stoppen – Heimat und Tradition bewahren
- Nicht bleibeberechtigte Asylbewerber konsequent zurückführen – Haushaltsbelastung der Kommunen dadurch reduzieren
- Medizinische Alterskontrollen bei „minderjährigen Flüchtlingen“ grundsätzlich durchführen, Sozialmissbrauch verhindern
- Direkte Mitbestimmung der Bürger auf kommunaler Ebene stärken – Bauleitpläne für Bürgerentscheide öffnen
Unsere Kandidaten zur Stadtratswahl am 26. Mai 2019:
