Kein Stuhl blieb leer, als unsere AfD-Fraktion im Stadtrat am 2. November 2023 zu einem Politischen Abend mit dem Bundestagsabgeordneten Stephan Brandner nach Frankenthal einlud. Im Rahmen seines Vortrags “Erosion des Rechtsstaats” wusste der Volljurist Brandner Erschreckendes sowie Erheiterndes aus einem Land zu berichten, dessen Rechtsstaatlichkeit unter die Räder zu geraten droht.
Im Anschluss stellte sich Herr Brandner im Interview den Fragen von AfD Media.
Als “kleine Anfragen” bezeichnet man in deutschen Parlamenten eine auf wenige Punkte begrenzte Fragestellung eines Parlamentariers an die Exekutive, beispielsweise eines Abgeordneten an die Regierung. Dieses Instrument der parlamentarischen Kontrolle besteht auch im Stadtrat Frankenthal, […]
Im Mai 2021 hat die AfD Frankenthal eine kleine Anfrage in den Stadtrat eingebracht (siehe hier), in der unter anderem um Informationen gebeten wurde, an welchen Frankenthaler Grund- und weiterführenden Schulen sich die Lehrer durch […]
Die AfD Fraktion im Stadtrat Frankenthal hat nach einem Antrag vom 3.12.2020 und einer ersten kleinen Anfrage betreffend Belüftungsanlagen für Frankenthaler Schulen nachgehakt und die nachstehende kleine Anfrage an Oberbürgermeister Hebich gerichtet: Sehr geehrter Herr […]
© 2016 -2023 | AfD Frankenthal