Die AfD Fraktion im Stadtrat Frankenthal hat die nachstehende kleine Anfrage an Oberbürgermeister Meyer gerichtet:
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Meyer,
die Kosten für Betreuung und Unterbringung von Asylantragsstellern und sogenannten Flüchtlingen belasten die Haushalte der Kommunen bis an die Grenze der Handlungsfähigkeit. Auch in Frankenthal werden im Haushalt mehrere Millionen Euro für diese Aufwendungen eingestellt.
Ein Teil dieser Aufwendungen ergibt sich aus den Kosten, die für die Reinigung der Asylbewerberunterkünfte durch die von der Stadt beauftragten Reinigungsunternehmen anfallen.
Wir bitten daher um die schriftliche Beantwortung der nachstehenden Fragen:
- Auf welche Summe belaufen sich die Kosten für die Reinigung der Asylbewerberunterkünfte in der Summe über die Jahre 2022 bis 2023?
- Darüber hinaus begehren wir zu wissen, wie sich diese Summe, auf die einzelnen Jahre 2022 und 2023 verteilt.
Im Namen der AfD-Fraktion
Hartmut Trapp
Ratsmitglied der Stadt Frankenthal
Fraktionsvorsitzender
Nachtrag: Die Antwort der Stadt liegt mittlerweile vor, siehe hier.
