In dem Artikel „Festplatz: Zusätzliche Container kommen neben bestehende Anlage“ vom 6. Dezember in der Online-Ausgabe der Rheinpfalz ist ausgeführt, dass laut Beschluss des Haupt- und Finanzausschusses die Anzahl der Containeranlagen für Asylanten von sechs […]
Kein Stuhl blieb leer, als unsere AfD-Fraktion im Stadtrat am 2. November 2023 zu einem Politischen Abend mit dem Bundestagsabgeordneten Stephan Brandner nach Frankenthal einlud. Im Rahmen seines Vortrags „Erosion des Rechtsstaats“ wusste der Volljurist […]
Am vergangenen Donnerstag durften wir unsere Bundestagsabgeordnete Nicole Höchst in Frankenthal begrüßen, die zum sogenannten Sofortprogramm der AfD vortrug. Ein Programm mit 10 Sofortmaßnahmen, die eine AfD in Regierungsbeteilugng durchsetzen würde. Spontan kam überdies unser […]
Die AfD Fraktion hat folgenden Antrag in den Frankenthaler Stadtrat eingebracht: Der Stadtrat möge beschließen: Der Oberbürgermeister setzt sich gegenüber Landes- und Bundesregierung für einen unbefristeten Zuzugsstopp für Flüchtlinge nach Frankenthal ein. Der Oberbürgermeister fordert […]
Auch an diesem Wochenende haben wir einen Infostand in der Frankenthaler Fußgängerzone eingerichtet. Trotz des Festes auf dem Rathausplatz war die Innenstadt weniger belebt. Was jedoch nicht nachgelassen hat, ist das Interesse und die Aufgeschlossenheit, […]
Ein Vortrag von Josef Kraus, dem ehemaligen Vorsitzenden des deutschen Lehrerverbands, in der Bibliothek des Konservatismus aus dem Jahr 2017. Leider ist die Bildungsmisere noch immer aktuell und hat sich gar noch verschärft …
Die Arbeit des Untersuchungsausschusses zur Flutkatastrophe 2021 im Ahrtal geht ihrem Ende entgegen. Inzwischen liegt der über 1500 Seiten starke Abschlussbericht des Vorsitzenden vor, den der Fraktionsvorsitzende der AfD im Landtag von Rheinland-Pfalz, Michael Frisch, […]
Zum Stand der Stiftungsförderung erklärt die Vorsitzende der Desiderius-Erasmus-Stiftung Erika Steinbach: „Es gibt keinerlei Anzeichen, dass sich Bundesregierung und Bundestag an das Urteil des Bundesverfassungsgerichts halten wollen. Durch Ihre Ignoranz verhöhnen sie geradezu das Bundesverfassungsgericht […]
Nachdem in den vergangenen Monaten die Anfragen zu unserem allmonatlichen Bürgerdialog massiv angestiegen sind, war es wieder einmal an der Zeit – auch außerhalb eines Wahlkampfes – einen Infostand in der Fußgängerzone Frankenthals abzuhalten. Offensichtlich […]
In der letzten ordentlichen Stadtratssitzung, in der Vertrauenspersonen zur Auswahl von Schöffen am Amtsgericht gewählt werden sollten, konnte ein von der AfD Frankenthal benannter Kandidat nicht die notwendige Stimmenzahl erzielen. Um in einem zweiten Wahlgang […]
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