„Eine Zensur findet nicht statt“, so endet in unserem Grundgesetz der Abs. 1 im Artikel 5, der die „Freiheit der Meinungsäußerung, Freiheit von Kunst, Wissenschaft und Lehre“ regelt. Im vollen Wortlaut heißt es dort: „Jeder […]
Verpflichtende Volksabstimmungen zu politischen Entscheidungen, die die Lebenswirklichkeit eines Volkes nachhaltig verändern könnten oder werden, sind nach Auffassung der AfD wichtiger Bestandteil einer funktionierenden Demokratie. Daher setzt sich die AfD dafür ein, Volksentscheide in Anlehnung […]
Wieder hat die „Rheinpfalz“ in ihrer Kolumne „Rückspiegel“ einen humoristischen Beitrag zur Debatte um die großflächige Bebauung der Klostergärten beigesteuert. Unter dem Aufmacher „Bürgerinitiative distanziert sich von AfD“ weist der Redakteur Herr Schmihing auf die […]
Der ein oder andere Vertreter im Stadtrat mag sich am Abend des 21. April gedacht haben, dass der Wertstoffhof im Starenweg eigentlich ideal gelegen ist, zumal auf diese Weise Argumente, Bedenken und Unterschriftenlisten der Gegner […]
Man sagt, Goldfische hätten ein Erinnerungsvermögen, das nicht weiter als zehn Sekunden zurückreicht, und alles zuvor Erlebte und Gesehene sei schon vergessen. Im Gegensatz dazu ist Papier zwar geduldig, vergisst aber nur selten. Es müsste […]
Am 7. April 2016 sollte die seitens der Stadt Frankenthal organisierte Bürgerversammlung betreffend den geplanten Bau einer Asylbewerberunterkunft im Ziegelhofgebiet stattfinden. Als Veranstaltungsort wurde die Mensa der benachbarten Robert-Schuman-Schule mit insgesamt 200 Sitzplätzen gewählt. Schnell […]
Die Stadt Frankenthal veranstaltet am 7. April 2016 eine Bürgerversammlung zum geplanten Asylantenheim im Ziegelhofgebiet. Die nachstehenden Informationen können Sie auch unserem Flyer entnehmen. Der Stadtrat der Stadt Frankenthal hatte mit Zustimmung der Fraktionen von […]
Die Alternative für Deutschland hat bei ihrer ersten Landtagswahl in Rheinland-Pfalz ein fulminantes Ergebnis erzielt. Allen Einschüchterungsversuchen der Einheitsfront aus CDU, SPD, FDP, Grünen und Linkspartei zum Trotz hat sich der Souverän unbeirrt gezeigt und […]
In den vergangenen Wochen sind vermehrt ehemalige Wähler oder Mitglieder der Altparteien an uns herangetreten, die bei der anstehenden Landtagswahl in Rheinland-Pfalz die AfD wählen, jedoch eine ihrer beiden Stimmen weiterhin einer der Altparteien geben […]
In seltener Einvernehmlichkeit hat der Stadtrat der Stadt Frankenthal mit den Fraktionen von CDU, SPD, Grünen, Linkspartei, FDP und Freien Wählern am Mittwoch beschlossen, den Weg zur Errichtung von festen Wohnstätten für Asylbewerber auf der […]
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