Anfrage der AfD-Fraktion vom 25.09.2024 Die AfD-Fraktion im Stadtrat Frankenthal bittet um Aufklärung durch die Stadtverwaltung hinsichtlich der wiederholten Einschränkungen bei wesentlichen Dienstleistungen im Sozialbereich, wie der Wohngeldstelle, der Grundsicherung und dem Standesamt. Laut Rheinpfalz-Artikel […]
Im Stadtrat Frankenthal reichte die AfD-Fraktion eine kleine Anfrage ein, ab wann mit einer Beseitigung des Containerdorfes gerechnet und wieder eine reguläre Nutzung des Festplatzes stattfinden kann. Die Antwort der Stadt liegt mittlerweile vor. Hier […]
MIttlerweile liegt uns die Antwort der Stadtverwaltung Frankenthal auf unsere Anfrage „Kosten für Sicherheitsdienst in den städtischen Asylunterkünften?“ vor (Drucksache XVII/4026). Die Antwort der Stadtverwaltung kann wie folgt zusammengefasst werden: Im Jahr 2022 lagen die […]
Die AfD Fraktion im Stadtrat Frankenthal hat die nachstehende kleine Anfrage eingereicht: Sehr geerhrter Herr Oberbürgermeister Meyer,sehr geehrte Damen und Herren, die AfD-Fraktion bittet um die Klärung folgender Angelegenheit: Bei dem kürzlich erfolgten Besuch des […]
Die AfD Fraktion im Stadtrat Frankenthal hat die nachstehende kleine Anfrage an Oberbürgermeister Meyer gerichtet: Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Meyer, die Kosten für Betreuung und Unterbringung von Asylantragsstellern und sogenannten Flüchtlingen belasten die Haushalte der […]
Die AfD Fraktion im Stadtrat Frankenthal hat die nachstehende kleine Anfrage an Oberbürgermeister Meyer gerichtet: Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Meyer, Die Eigen- und Wirtschaftsbetriebe der Stadt Frankenthal (EWF) sind unter anderem für die Reinigung der […]
Die AfD Fraktion im Stadtrat Frankenthal hat die nachstehende kleine Anfrage an Oberbürgermeister Meyer gerichtet: Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Meyer, die Kosten für Betreuung und Unterbringung von Asylantragsstellern und sogenanntenFlüchtlingen belasten die Haushalte der Kommunen […]
Als „kleine Anfragen“ bezeichnet man in deutschen Parlamenten eine auf wenige Punkte begrenzte Fragestellung eines Parlamentariers an die Exekutive, beispielsweise eines Abgeordneten an die Regierung. Dieses Instrument der parlamentarischen Kontrolle besteht auch im Stadtrat Frankenthal, […]
Die AfD Fraktion im Stadtrat Frankenthal hat die nachstehende kleine Anfrage an Oberbürgermeister Hebich gerichtet: Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Hebich, In einem Artikel der Rhein-Pfalz vom 18.01.23 hatte die Verwaltung klargestellt, daß das Parken auf […]
Die AfD Fraktion im Stadtrat Frankenthal hat die nachstehende kleine Anfrage an Oberbürgermeister Hebich gerichtet: Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Hebich, laut einem Artikel in der Rheinpfalz vom 4.3.2023 kam es in der Nacht zum Samstag, […]
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