Die AfD Fraktion im Stadtrat Frankenthal hat die nachstehende kleine Anfrage an Oberbürgermeister Hebich gerichtet:
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Hebich,
aus der Katastrophe im Norden von Rheinland-Pfalz sowie in weiteren Gebieten Deutschlands haben wir gelernt, daß die Warnsysteme entweder nicht funktioniert, nicht eingesetzt oder die Betroffenen sie nicht zur Kenntnis genommen haben.
Hieraus ergeben sich folgende Fragen:
- Wie viele Sirenen gibt es in Frankenthal? Sind alle in Frankenthal vorhandenen Sirenen einsatzbereit? Wie oft werden die Frankenthaler Sirenen gewartet?
- Haben die Sirenen eine Stromversorgung (USV)?
- Wer ist für die Informationen in der KATWARN-APP für Frankenthal zuständig? Werden die Daten durch eine zuständige Stelle in Frankenthal oder eine für die gesamte Bundesrepublik zuständige Zentrale eingespeist?
- Falls Frankenthaler Bürger evakuiert werden müssen, wo werden diese untergebracht?
- Gibt es Sammelpunkte?
- Wer koordiniert eine Sammlung und/oder Evakuierung?
- Haben die Gesundheitseinrichtungen Notstromaggregate?
Falls ja, werden die Notstromaggregate regelmäßig auf deren Funktionstüchtigkeit geprüft? - Wie sind die Gebäude der Gesundheitseinrichtungen gegen Unwetter jeder Art gesichert?
- Haben die Datenverarbeitungssysteme der Verwaltung und der Gesundheitseinrichtungen unabhängige Stromversorgungen (USV)?
- Werden die Daten aus diesen Einrichtungen täglich gesichert?
- Wo werden die Sicherungen gelagert?
Mit den besten Grüßen
Hartmut Trapp
Ratsmitglied der Stadt Frankenthal
Kreis- und Fraktionsvorsitzender
