Die AfD Fraktion im Stadtrat Frankenthal hat die nachstehende kleine Anfrage an Oberbürgermeister Hebich gerichtet:
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Hebich,
seit Anfang November 2020 ist die Gastronomie im Zuge des sogenannten „Lockdowns“ zwangsweise geschlossen.
Eine wissenschaftlich basierte Evidenz, ob „Lockdowns“ die gewünschte Wirkung, also eine Reduzierung der tatsächlichen Infektionszahlen, erzielen können, existiert bis dato nicht.
Es gibt aber mehrere Studien und auch empirische Erfahrungen, gerade aus den USA, welche die Hypothese, daß „Lockdowns“ die Infektionszahlen reduzieren können, in Frage stellen.
Differenzierte, an die konkrete Situation angepaßte Maßnahmen scheinen wesentlich effektiver als undifferenzierte und flächendeckende „Lockdowns“ zu sein, insbesondere, wenn man die durch diese „Lockdowns“ entstehenden Kollateralschäden mit in eine ganzheitliche Betrachtung einbezieht.
Insbesondere scheinen keine gesicherten Erkenntnisse vorzuliegen, inwiefern die Gastronomie als Infektionsherd oder „Pandemietreiber“ zu dem Infektionsgeschehen an sich beiträgt.
Daher fragen wir:
- Welche gesicherten Erkenntnisse liegen der Stadt Frankenthal vor, welchen Einfluß die Gastronomie in Frankenthal auf das Infektionsgeschehen hat?
- Wenn diese Erkenntnisse vorliegen, auf welchen Beobachtungen oder Studien beruhen diese Erkenntnisse?
- Wenn diese Erkenntnisse bislang nicht vorliegen, ist geplant sich Klarheit bezüglich dieser Thematik zu verschaffen? Falls ja, bis zu welchem konkreten Datum will man sich Klarheit verschaffen und den Stadtrat informieren, zumal den Frankenthaler Gastwirten mit jedem weiteren Tag eines faktischen Berufsverbots die wirtschaftliche xistenzgrundlage entzogen wird?
- Sollte bis zu dem unter Punkt 3 genannten Datum feststehen, daß entweder keine gesicherten Erkenntnisse vorliegen oder die Erkenntnisse gegen einen Lockdown sprechen, bis wann gedenkt die Stadt Frankenthal zu warten, ehe sie sich auf einer solchen Grundlage auch öffentlich für eine Öffnung der Gastronomie ausspricht?
Mit den besten Grüßen
Hartmut Trapp
Ratsmitglied der Stadt Frankenthal
Kreis- und Fraktionsvorsitzender
