Die Webseite intensivstationen.net hat auf Grundlage der vom DIVI Intensivregister und vom Robert-Koch-Institut veröffentlichten Rohdaten eine bundesweite Übersicht erstellt, die die Entwicklung der Anzahl der Intensivbetten in Städten und Gemeinden zeigt.
Die in einer Vielzahl von Diagrammen dargestellte Entwicklung ist insofern bemerkenswert, als dass in der Zeit einer vorgeblichen „epidemischen Notlage nationaler Tragweite“ ein abrupter Rückgang der Intensivbetten verzeichnet werden kann und diese Entwicklung in vielen Städten/Gemeinden gleichermaßen stattzufinden scheint. Sehr anschaulich erläutert wird diese Entwicklung in einem Videointerview mit dem Betreiber von intensivstationen.net.
Eine entsprechende Entwicklung hat offensichtlich auch an der Stadtklinik Frankenthal stattgefunden, wie das beigefügte Diagramm zeigt, wobei das jeweils aktualisierte Diagramm für Frankenthal hier zu finden ist. Für die AfD Frankenthal Grund genug, hier einmal genauer nachzufragen. Die AfD Fraktion im Stadtrat Frankenthal hat daher die nachstehende kleine Anfrage an Oberbürgermeister Hebich gerichtet:
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Hebich,
gemäß der „DIVI IntensivRegister-Verordnung“ sind Kliniken, mithin auch die Stadtklinik Frankenthal, verpflichtet, täglich Angaben zur Anzahl der verfügbaren intensivmedizinischen Behandlungskapazitäten an das DIVI Intensivregister zu übermitteln. Auf Grundlage der seitens des Robert-Koch-Instituts (RKI) und des DIVI veröffentlichten Daten wurde auf der Webseite intensivstationen.net die Entwicklung der für die Stadtklinik Frankenthal gemeldeten Intensivbetten in einem Diagramm veranschaulicht, das dem vorliegenden Schreiben beigefügt ist (siehe hier). Das jeweils aktuellste Diagramm mit den entsprechenden Rohdaten ist über die genannte Webseite u. a. für die Stadt Frankenthal abrufbar.
Wir gehen dabei davon aus, dass die Stadtklinik Frankenthal, die einzige Institution ist, in der Intensivbetten in bzw. für Frankenthal bereitgestellt werden.
Wir bitten um Beantwortung folgender Fragen:
- Wie viele Betten (inkl. Intensivbetten) hatte die Stadtklinik Frankenthal am 1. März 2020 insgesamt?
- Wie viele Betten (inkl. Intensivbetten) hat die Stadtklinik Frankenthal heute insgesamt?
- Für wie viele Betten gab es einen Bonus in Höhe von 50.000 EUR?
- Wie viele der Betten mit maschineller Beatmungsmöglichkeit, für die es einen Bonus von 50.000 EUR gab, wurden komplett neu geschaffen, waren also vorher nicht im Bestand der Klinikbetten?
- Bei wie vielen der Betten, für die es einen Bonus von 50.000 EUR gab, waren die maschinellen Sauerstoffanschlüsse bereits vorhanden?
- Wieviel Geld musste seitens der Stadtklinik aufgebracht werden, um die Anzahl derjenigen Betten zur Verfügung zu stellen, für die es einen Bonus von 50.000 EUR gab?
- Waren alle Betten, für die es einen Bonus von 50.000 EUR gab, immer sofort einsetzbar?
- Hatten alle Intensivbetten, für die es einen Bonus von 50.000 EUR gab, immer das notwendige Personal, um diese auch nach dem 1. August 2020, also nach Wiedereinführung der Personaluntergrenze von einer Pflegekraft für 2,5 Intensivbetten, sofort einsatzbereit betreiben zu können?
- Zu welchen Zeitpunkten (Datumsangaben erbeten) hat die Stadtklinik Frankenthal Ausgleichszahlungen nach §21 KHG erhalten?
- Wie viele der Betten, für die es einen Bonus von 50.000 EUR gab, sind noch heute in der Meldung der sofort betriebsbereiten Betten im DIVI Intensivregister enthalten?
Mit bestem Dank vorab
Hartmut Trapp
Kreis- und Fraktionsvorsitzender
AfD Frankenthal
