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Kleine Anfrage

Frankenthal

Ausreisepflichtige Migranten in Frankenthal?

2. März 2023 AfD Frankenthal

Die AfD Fraktion im Stadtrat Frankenthal hat die nachstehende kleine Anfrage an Oberbürgermeister Hebich gerichtet: Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Hebich, aktuell sind in Deutschland ca. 300.000 Migranten ausreisepflichtig ( Artikel im Spiegel vom 24.6.2022 ). […]

Frankenthal

OB Hebichs „einschlägige Kreise“ | Lautereckenviertel

21. Februar 2023 AfD Frankenthal

Die AfD Fraktion im Stadtrat Frankenthal hat die nachstehende kleine Anfrage an Oberbürgermeister Hebich gerichtet: Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Hebich, für den 7. Februar 2023 um 19 Uhr hatten Bürger aus dem Lautereckenviertel eine Versammlung […]

Frankenthal

Windräder im Stadtgebiet von Frankenthal?

23. Januar 2023 AfD Frankenthal

Die AfD Fraktion im Stadtrat Frankenthal hat die nachstehende kleine Anfrage an Oberbürgermeister Hebich gerichtet: Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Hebich, in einem Artikel der Rheinpfalz-Zeitung vom 11.1.2023 wurde erwähnt, dass die Stadt Frankenthal in ihrem […]

Frankenthal

Schikane für Mitarbeiter der Stadtklinik Frankenthal?

7. November 2021 AfD Frankenthal

Die AfD Fraktion im Stadtrat Frankenthal hat die nachstehende kleine Anfrage an Oberbürgermeister Hebich gerichtet: Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Hebich, mit Schreiben vom 07.10.21 verlangt die Stadtklinik von ihren nichtgeimpften Mitarbeitern einen Testnachweis. Es handelt […]

Frankenthal

Ist Frankenthal auf einen Notstand vorbereitet?

11. August 2021 AfD Frankenthal

Die AfD Fraktion im Stadtrat Frankenthal hat die nachstehende kleine Anfrage an Oberbürgermeister Hebich gerichtet: Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Hebich, aus der Katastrophe im Norden von Rheinland-Pfalz sowie in weiteren Gebieten Deutschlands haben wir gelernt, […]

Frankenthal

Frankenthaler Lehrer gegen Corona-Selbsttests

8. Juli 2021 AfD Frankenthal

Im Mai 2021 hat die AfD Frankenthal eine kleine Anfrage in den Stadtrat eingebracht (siehe hier), in der unter anderem um Informationen gebeten wurde, an welchen Frankenthaler Grund- und weiterführenden Schulen sich die Lehrer durch […]

Frankenthal

Frankenthaler Lehrer äußern Bedenken zu Corona-Selbsttests?

8. Mai 2021 AfD Frankenthal

Die AfD Fraktion im Stadtrat Frankenthal hat die nachstehende kleine Anfrage an Oberbürgermeister Hebich gerichtet: Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Hebich, an Frankenthaler Schulen wurden im Rahmen des Präsenzunterrichts zuletzt freiwillige Corona-Selbsttests angeboten, wobei die Teilnahme […]

Frankenthal

Frankenthaler Gastronomie-Lockdown – Grundlage?

1. Mai 2021 AfD Frankenthal

Die AfD Fraktion im Stadtrat Frankenthal hat die nachstehende kleine Anfrage an Oberbürgermeister Hebich gerichtet: Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Hebich, seit Anfang November 2020 ist die Gastronomie im Zuge des sogenannten „Lockdowns“ zwangsweise geschlossen. Eine […]

Frankenthal

Wie ist der Stand bei Belüftungssystemen für die Schulen?

10. April 2021 AfD Frankenthal

Die AfD Fraktion im Stadtrat Frankenthal hat nach einem Antrag vom 3.12.2020 und einer ersten kleinen Anfrage betreffend Belüftungsanlagen für Frankenthaler Schulen nachgehakt und die nachstehende kleine Anfrage an Oberbürgermeister Hebich gerichtet: Sehr geehrter Herr […]

Frankenthal

Lüftung in Frankenthaler Klassenzimmern?

7. Februar 2021 AfD Frankenthal

Die AfD Fraktion im Stadtrat Frankenthal hat die nachstehende kleine Anfrage an Oberbürgermeister Hebich gerichtet: Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Hebich, in unserem Antrag vom 3. Dezember 2020 haben wir vorgeschlagen, ein Belüftungssystem vom Max-Planck-Institut für […]

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FT Aktuell

Wahlkampfhilfe aus Frankenthal für Joachim Paul

von AfD Frankenthal in Frankenthal

Der Wahlausschuss der Stadt Ludwigshafen hatte unseren Oberbürgermeisterkandidaten Joachim Paul wegen angeblich fehlender Verfassungstreue abgelehnt. Eine offenkundiger Versuch der Altparteien, auf diesem Wege ein „Parteiverbot light“ zu bewirken und dem Wähler die Alternative zu nehmen. [...]

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