Zum Stand der Stiftungsförderung erklärt die Vorsitzende der Desiderius-Erasmus-Stiftung Erika Steinbach: „Es gibt keinerlei Anzeichen, dass sich Bundesregierung und Bundestag an das Urteil des Bundesverfassungsgerichts halten wollen. Durch Ihre Ignoranz verhöhnen sie geradezu das Bundesverfassungsgericht […]
Nachdem in den vergangenen Monaten die Anfragen zu unserem allmonatlichen Bürgerdialog massiv angestiegen sind, war es wieder einmal an der Zeit – auch außerhalb eines Wahlkampfes – einen Infostand in der Fußgängerzone Frankenthals abzuhalten. Offensichtlich […]
In der letzten ordentlichen Stadtratssitzung, in der Vertrauenspersonen zur Auswahl von Schöffen am Amtsgericht gewählt werden sollten, konnte ein von der AfD Frankenthal benannter Kandidat nicht die notwendige Stimmenzahl erzielen. Um in einem zweiten Wahlgang […]
Als „kleine Anfragen“ bezeichnet man in deutschen Parlamenten eine auf wenige Punkte begrenzte Fragestellung eines Parlamentariers an die Exekutive, beispielsweise eines Abgeordneten an die Regierung. Dieses Instrument der parlamentarischen Kontrolle besteht auch im Stadtrat Frankenthal, […]
In der DDR kursierte eine Geschichte, von der niemand genau wusste, ob sie wirklich passiert oder einfach nur gut erfunden war: Bei Schnee und bitterem Frost standen zwei alte Damen an einer Haltestelle und warteten […]
Die AfD Fraktion im Stadtrat Frankenthal hat die nachstehende kleine Anfrage an Oberbürgermeister Hebich gerichtet: Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Hebich, In einem Artikel der Rhein-Pfalz vom 18.01.23 hatte die Verwaltung klargestellt, daß das Parken auf […]
Die meisten Studernheimer dürften von der kurzfristigen Ankündigung der Stadt, dass die Eichwiesenhalle in Studernheim voraussichtlich als Asylunterkunft zweckentfremdet werden soll, überrascht worden sein. Ungeachtet dessen formierte sich in Studernheim relativ schnell der Widerstand gegen […]
Die AfD Fraktion im Stadtrat Frankenthal hat die nachstehende kleine Anfrage an Oberbürgermeister Hebich gerichtet: Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Hebich, laut einem Artikel in der Rheinpfalz vom 4.3.2023 kam es in der Nacht zum Samstag, […]
Die AfD Fraktion im Stadtrat Frankenthal hat die nachstehende kleine Anfrage an Oberbürgermeister Hebich gerichtet: Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Hebich, aktuell sind in Deutschland ca. 300.000 Migranten ausreisepflichtig ( Artikel im Spiegel vom 24.6.2022 ). […]
Die AfD Fraktion im Stadtrat Frankenthal hat die nachstehende kleine Anfrage an Oberbürgermeister Hebich gerichtet: Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Hebich, für den 7. Februar 2023 um 19 Uhr hatten Bürger aus dem Lautereckenviertel eine Versammlung […]
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